Initiative i1484: Ersetzung des BAföG durch ein bedingungsloses Kindergeld

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Diese Initiative wurde am/um 18.02.2011 10:39:16 Uhr zurückgezogen
Letzter Entwurf vom 18.02.2011 um 10:38:20 Uhr · Zeige alle Versionen (5) · Short URL: lfpp.de/i1484

Initiative zurückgezogen — Grund: Meine Initiative würde meiner Ansicht nach zwar eine Verbesserung zur Ist-SItuation bedeuten, beachtet aber (genauso wie die Ist-Situation) nicht den Faktor "lebenslanges Lernen". Das war mir bewusst beim Schreiben der Initiative, aber beim weiteren darüber nachdenken, fiel mir auf, dass lebenslanges Lernen zu wichtig ist. Damit ziehe ich die Alternative zurück. Besser ist also ein nahezu bedingungsarmes aber altersbeschränktes Kindergeld (siehe die verlinkte Initiative) UND ein bedingungsarmes, aber nicht altersbeschränktes BAföG.


Die Initiative schlägt vor, das BAföG durch ein bedingungsloses Kindergeld (bis zu einer bestimmten Altersgrenze, z.B. Vollendung des 25. Lebensjahrs) zu ersetzen. Eine direkte Rückzahlung ist, wie beim jetzigen Kindergeld, nicht erforderlich.

BAföG ist jetzt bereits an Regelstudienzeit und Alter des zu Fördernden gebunden. Daher ist es sinnvoll, BAföG- und Kindergeld-Leistungen zusammenzulegen, Kinderfreibeträge abzuschaffen, und damit Bürokratie zu sparen.

Das Kindergeld ist eigentlich eine Leistung an die Eltern eines Kindes bzw. in bestimmten Fällen an das Kind selbst. Man könnte dies so regeln, dass das Kind das Kindergeld auf das eigene Konto erhält, sobald es einen eigenen Haushalt führt.

Dabei soll die neue Kindergeld-Leistung unabhängig von bisher berücksichtigten Punkten wie eingeschlagenem Bildungsweg, Einkommen der Eltern, eigenes Einkommen, Vermögen und Kapital, in Anspruch genommen werden können. Hinzuverdienste sind also ausdrücklich erlaubt. Anreize zu hohen Bildungsabschlüssen sind auch vorhanden: die zeitliche Beschränkung des Kindergelds, die Chance auf höhere Gehälter durch einen hohen Bildungsabschluss, der Wunsch nach gesellschaftlicher Anerkennung, Selbstverwirklichung, usw. Durch die Bedingungslosigkeit wird eine hohe Chancengleichheit und Unabhängigkeit von den Eltern gewährt.

Siehe auch die angenommene LiquidFeedback-Initiative aus einem anderen Kontext: Kindergeld ohne Bedürftigkeitsprüfung, Abschaffung des Kinderfreibetrags. Ebenso wie diese Initiative kann man diese Initiative auch als Vorbote eines bedingungslosen Grundeinkommens sehen, oder lediglich als Entbürokratisierung von Kindergeld, Kinderfreibeträgen und Ausbildungsförderung.

Anregungen

Altersgrenze bis 30/variabel: Ich wollte mich hier jetzt nicht auf eine Altersgrenze festlegen. Das muss letztendlich auch mit der Finanzierung durchgerechnet sein und hängt auch mit der Höhe des Kindergelds zusammen. (Bürokratieeinsparungen sind nicht so hoch, wie bspw. bei einem echten BGE.) Eine variable Altersgrenze erscheint mir schon sinnvoll, aber dann auch mit Höchstdauer (z.B. bis 30), und ab dem vollendeten 25. Lebensjahr muss man eben "bürokratiearme" Nachweise erbringen, also bspw. eine Immatrikulationsbescheinigung.

Unterschiedliche Sätze bei eigener Wohnung: Ich habe dazu oben etwas ergänzt. (Auszahlung an Kind, sobald es eigenen Haushalt führt, sonst Auszahlung an Eltern (bisherige Regelung)).

Alternative zur variablen Altersgrenze: Wenn gewünscht bitte als Konkurrenzinitiative einstellen. Finde die Idee zwar gut, da sie den Anspruch auf lebenslanges Lernen betont, aber sie verfolgt daher auch einen anderen Ansatz (da Kindergeld und BAföG diesen Anspruch eben nicht erheben).