Initiative i2352: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Bundespräsidentin

Über dieses Thema wurde bereits abgestimmt. Unten wird angezeigt, wieviele Für- und Gegenstimmen zusammengekommen sind. Zur Auszählung und zur Bestimmung der Reihenfolge wird die Schulze-Methode verwendet. Dieses Votum ist per se noch nicht bindend. Wenn der Antrag beim zuständigen Organ der Piratenpartei Deutschland eingebracht wird, kann es aber berücksichtigt werden.

Die Texte wurden von einzelnen Benutzern eingestellt und sind keine offizielle Aussage der Piratenpartei.

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Letzter Entwurf vom 04.01.2012 um 14:56:04 Uhr · Zeige alle Versionen (4) · Short URL: lfpp.de/i2352

Die Piraten beauftragen ihre Wahlpersonen in der Bundesversammlung, Frau Dr. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für das Amt der Bundespräsidentin vorzuschlagen.

Begründung:

Frau Leutheusser Schnarrenberger vertritt die freiheitliche, gegen einen potentiellen Überwachungsstaat gerichtete Linie der Piraten, und hat sich in ihrer Amtszeit als Justizministerin aktiv gegen den großen Lauschangriff, die Internetsperren und die Vorratsdatenspeicherung eingesetzt.

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