Initiative i496: GG aufräumen: Art. 7(6) streichen

Über dieses Thema wurde bereits abgestimmt. Unten wird angezeigt, wieviele Für- und Gegenstimmen zusammengekommen sind. Zur Auszählung und zur Bestimmung der Reihenfolge wird die Schulze-Methode verwendet. Dieses Votum ist per se noch nicht bindend. Wenn der Antrag beim zuständigen Organ der Piratenpartei Deutschland eingebracht wird, kann es aber berücksichtigt werden.

Die Texte wurden von einzelnen Benutzern eingestellt und sind keine offizielle Aussage der Piratenpartei.

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 Ja: 70 (17%) · Enthaltung: 126 · Nein: 341 (83%) · Nicht angenommen (Rang 2)
Letzter Entwurf vom 17.08.2010 um 16:16:35 Uhr · Zeige alle Versionen (3) · Short URL: lfpp.de/i496

Der Bundestag möge beschliessen, Art. 7 (6) GG zu streichen:
"Vorschulen bleiben aufgehoben."

Begründung: Ohne historische Detailkenntnisse ist der Satz unverständlich bzw. irreführend. Er wurde wohl aus der Weimarer Reichsverfassung übernommen. Dort bezog sich "Vorschulen" auf elitäre, 3jährige "Turbo-Grundschulen", sozusagen "fast track" aufs Gymnasium aus preussischer Zeit.

Heute steht "Vorschule" für intensivierte, z.B. sprachliche Betreuung im letzten Kindergartenjahr und ist durchaus positiv zu sehen - und soll auf keinen Fall als GG-widrig missverstanden werden. Allgemein soll das GG für möglichst viele Leser verständlich sein.

Die beantragte Streichung steht nicht in Widerspruch zu Art. 79(3) GG, da dieser nur Änderungen an Art. 1 und 20 für unzulässig erklärt.

Zur Anregung "Bildung": dieser Antrag hat mit Bildungspolitik nur insoweit zu tun, als er das GG lesbarer machen möchte.