Initiative i565: Definition des BGE und seiner Ziele statt Phrasendrescherei

Über dieses Thema wurde bereits abgestimmt. Unten wird angezeigt, wieviele Für- und Gegenstimmen zusammengekommen sind. Zur Auszählung und zur Bestimmung der Reihenfolge wird die Schulze-Methode verwendet. Dieses Votum ist per se noch nicht bindend. Wenn der Antrag beim zuständigen Organ der Piratenpartei Deutschland eingebracht wird, kann es aber berücksichtigt werden.

Die Texte wurden von einzelnen Benutzern eingestellt und sind keine offizielle Aussage der Piratenpartei.

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Grundsätzliches Bekenntnis zum BGE
Letzter Entwurf vom 18.08.2010 um 15:53:25 Uhr · Zeige alle Versionen (3) · Short URL: lfpp.de/i565

Der Begriff des BGE wurde bisher vor allem von einer Sache geprägt: Einer extrem unsachlichen Diskussion die leider von den großen Protagonisten der Debatte auch noch weiter angeschürt wurde.

Die drei Buchstaben "BGE" wurden in der letzten Zeit von jeder Person, die eine soziale Revolution ankündigen wollte benutzt um diese darin einzutüten. Dies hat dazu geführt, dass der Begriff des BGE zu einem Konglomeratsbegriff (Zusammenballung), verkommen ist, der zum Teil extrem unterschiedliche Konzepte vereint. Statt ein Konzept zu beschreiben, wird der Begriff als Phrase verwendet, sei es als Totschlagargument für die Kritiker oder als beinahe religiöse Offenbarung für die Befürworter.

Piraten sind kritische Menschen, die sich nicht hinter Worthülsen scharren und sich auch nicht "grundsätzlich dazu bekennen". Piraten setzen auf Sachverstand und wissenschaftliche Methoden und dabei suchen sie den Kern des Problems und diskutieren nicht über die Maßnahme bevor die Ziele klar geworden sind. Sie nehmen Probleme ernst und kehren sie nicht unter den Teppich.

Ein grundsätzliches Bekenntnis kann zu Zielen stattfinden, nicht aber zu spezifischen Maßnahmen, erst recht nicht, wenn diese Maßnahme von jeder Person anders interpretiert wird.

Wenn wir uns für ein BGE einsetzen sollen, so muss dieses Hand und Fuß haben. Dazu müssen mindestens

  • die Ziele
  • der Umfang
  • die Finanzierung
  • die Einbettung der Maßnahme in das Wirtschaftssystem
  • eine belastbare Abschätzung der Effekte auf die Volkswirtschaft

klar definiert bzw. erarbeitet werden. Doch dies ist bisher leider noch in weiter Ferne. Sauber ausgearbeitete und wissenschaftlich haltbare Konzepte entstehen nicht durch Lippenbekenntnisse, Liquid-Feedback-Abstimmungen oder Parteitagsbeschlüsse. Sie entstehen durch harte Arbeit von kreativen und gut ausgebildeten Menschen gleichermaßen.

Aus diesem Grund wird keine Aussage zum Thema BGE getroffen, solange kein brauchbares Konzept vorliegt.